Internetrecht – Was ist das eigentlich?

In klassischer Hinsicht gibt es das Rechtsgebiet Internetrecht nicht. Der Begriff wird allgemein hin für rechtliche Probleme verwendet, die einen Bezug zum Internet haben. Damit gilt das Internetrecht, oftmals auch als Online-Recht bezeichnet, als Schnittstelle zu allen Rechtsgebieten, die das Internet berühren. Häufige Berührungspunkte finden sich zu folgenden Rechtsbereichen:

IT-Verträge | Vertragsrecht im Internet

Rechtliche Informationen im Internet

Internetseiten müssen rechtskonform gestaltet sein, ein ordnungsgemäßes Impressum bereithalten, über den Umgang mit personenbezogenen Daten informieren (Datenschutzerklärung) und gegenüber Verbrauchern eine Fülle an verbraucherrechtlichen Belehrungspflichten (Widerrufsbelehrung u.ä.) zur Verfügung stellen. Hiervon hängt nicht selten die Wirksamkeit des Vertrages ab.

Im Bereich des AGB-Rechts ergeben sich Berührungspunkte bei Online-Shops sowie bei sonstigen Verträgen, die online geschlossen werden. Neben der Erstellung von AGB ist in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht auch der rechtssichere Aufbau sowie die werbende Präsentation relevant. Oft werden bereits in der Programmierphase rechtlich relevante Fehler begangen, die nicht selten in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen münden und Kosten verursachen, die bei rechtzeitiger anwaltlicher Beratung hätten vermieden werden können.

Äußerungen im Internet

Nicht selten finden sich Äußerungen im Internet in Form von Bewertungen im Zusammenhang mit einem Vertrag oder direkt über Personen. Hier sind Persönlichkeits- und Unternehmenspersönlichkeitsrechte betroffen. Sofern diese nicht von der Meinungsfreiheit (bei Beleidigungen oder Schmähkritik) gedeckt sind, sondern unwahre Tatsachenbehauptungen darstellen, stehen meist gute Möglichkeiten, solche Aussagen, Rezensionen im Internet entfernen zu lassen.

Presse- und Medienrecht, Äußerungsrecht in den Medien

Urheberrechte, Marken & Werbung

Darüber hinaus ergeben sich im Bereich des Urheber- und Markenrechts Schnittpunkte zum Internet durch Verwendung von Bildern, Texten, Marken, Logos etc. Ohne entsprechende Einwilligung können auch hier Abmahnungen drohen. Aufgrund der öffentlichen Transparenz werden hier schnell Fehler durch Mitbewerbern und Interessensverbänden aufgedeckt und mit entsprechenden Abmahnungen geahndet, die neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung von Schadensersatz verursachen können.

Mit Thole Legal haben Sie den richtigen Ansprechpartner an Ihrer Seite, wenn es um Internetrecht & Co. geht.